Auf Lobbycontrol gibt es eine Petiton die klare und transparente Regeln zu Lobbytreffen fordert.  Diese Forderung ist demokratisch mehr als gerechtfertigt und die erforderliche Umsetzung, gerade in einer Demokratie, mehr als notwendig und erforderlich.  Um eben die Demokratie zu erhalten und zu optimieren und von evtl. schädlichen Einflüssen freizuhalten.

Auf Lobbycontrol gibt es eine Petiton die klare und transparente Regeln zu Lobbytreffen fordert.

Diese Forderung ist demokratisch mehr als gerechtfertigt und die erforderliche Umsetzung, gerade in einer Demokratie, mehr als notwendig und erforderlich.

Um eben die Demokratie zu erhalten und zu optimieren und von evtl. schädlichen Einflüssen freizuhalten.

Die Einflüsse auf sämtliche demokratische Gestaltungsoptionen dürfen nicht alleine dem Kapital/den "Priviligierten" überlassen werden.

Das Volk hat ein Recht darauf, zu erfahren, wer sich mit wem warum getroffen hat. Und wenn dies so noch nicht im Gesetz steht, dann ist dieses nach den demokratischen Grundprinzipien eben falsch geschrieben und muss optimiert und korrigiert werden.

Genauso ist es notwendig, dass PolitikerInnen "Nebeneinkünfte" wie z.B.: geschenkte Urlaube/Kreuzfahrten, Einladungen zu Geschäftsessen, Honorare u.ä. Quasi ab dem 1ct angeben sollten, vom wem, in welcher Höhe, für welchen Zweck und dies unverzüglich und transparent.

Gleiches sollte auch für deren MitarbeiterInnen u.ä. gelten, welche oft als ZuträgerInnen fungieren, damit es nicht als direktes Treffen/Zuwendung gilt und offengelegt werden muss.

In einigen Fällen liegt der Begriff "Lobbytreffen" und/oder "Nebeneinkommen" nämlich sehr dicht an der Defintion für Korruption.

Manchmal fehlen durch Verschleierungstaktiken und Intransparenz in diesen Fällen die Beweise, obwohl es Quasi offensichtlich ist, dass diese Nebeneinkünfte etc. eben nicht uneigennützig sind und ein Einfluß in irgendeiner Art und Weise (Gefallen) eingefordert bzw. erwartet wird, welche nicht unbedingt demokratiefreundlich sind.

Wem das alles nicht egal ist, der kann sich hier noch weiter darüber infomieren oder hier gleich die Petition unterzeichnen.

Auch hier gilt, weitersagen hilft, da sämtliche Medien zu selten in der Primetime darüber berichten. Warum wohl?

Bildquelle: LobbyControl/Holger Müller, Wikimedia/Martin Kraft (Montage) - CC-BY-SA 4.0

Negativer Lobbysimus schadet ganz einfach….der Demokratie  Auf Lobbycontrol gibt es gerade eine Aktion gegen negativen Lobbyismus.  Eine Wissenschaftlerin, die noch in der freien Wirtschaft Posten innehat, soll als "unabhängige" Beraterin der Bundesregierung tätig werden.

Negativer Lobbysimus schadet ganz einfach….der Demokratie



Auf Lobbycontrol gibt es gerade eine Aktion gegen negativen Lobbyismus.

Eine Wissenschaftlerin, die noch in der freien Wirtschaft Posten innehat, soll als "unabhängige" Beraterin der Bundesregierung tätig werden. So etwas ist generell problematisch, hier insbesondere deswegen, weil die Tätigkeitsfelder zusammenhängen.

Nähere Info's bei Lobbycontrol

Zur Petition geht es hier.

Photo: LobbyControl/Holger Müller - CC-BY-NC-ND 4.0