Die Farbe der Ampelkoalition steht nach dem Wahlerfolg der Afd auf Rot! Generell ist die (Anti-)Sozialpolitik schon wesentlich länger problematisch, etwa seit Helmut Kohl's Zeiten. Forciert durch "SPD"-Kanzler Gerhard Schröder. Nicht wirklich gegengesteuert unter Merkel. Wie können sich die aufbauenden demokratieschädlichen Tendenzen vermeiden lassen?
Die Farbe der Ampelkoalition steht nach dem Wahlerfolg der Afd auf Rot!
Generell ist die (Anti-)Sozialpolitik schon wesentlich länger problematisch, etwa seit Helmut Kohl's Zeiten. Forciert durch "SPD"-Kanzler Gerhard Schröder. Nicht wirklich gegengesteuert unter Merkel.
Wie können sich die aufbauenden demokratieschädlichen Tendenzen vermeiden lassen?
Etwa durch:
°weniger Steuern für ArbeitnehmerInnen und kleine und mittelständische Betriebe (dadurch Abstand zum Bürgergeld )
°höhere Rente(n) - hier sind explizit Renten gemeint, n i c h t Pensionen
°
Wieder-Einführung von Vermögenssteuer "Tax the Rich"
° kostenlose gleiche Bildung für Alle
°kostenlose KiTa
°kostenloser bzw. wesentlich günstigerer und besser getakteter ÖPNV
°bessere und kostengünstigere Gesundheits-/Pflegeversorgung für gesetzlich Kranken-Versicherte
°Prävention gegen Hass, Mobbing, Fake-News usw. auch an Schulen
°kein Negativ-Lobbyismus
°volle Transparenz von PolitikerInnen über Nebentätigkeiten und bei Einkünften und direkte und/oder indirekte Lobbykontakte, gilt auch für die "ZuträgerInnen" von PolitikerInnen
°volle Transparenz bei Parteispenden ab dem € 1,-
°konsequente Korruptionsbekämpfung und strafrechtliche Verfolgung
°wesentlich günstigere und gute Wohnungen auch für Geringverdiener, nicht nur - überteuerte - Schrottimmobilien in sozialen Brennpunkten
°"Eigentum verpflichtet" bei Immobilienbesitzern und Vermietern konsequent durchsetzen (Leerstände verbieten, Konsequenzen zügig umsetzen)
°fairere Löhne
°Medien und Redaktionen auch des ÖR hinterfragen und kritisieren Politik und Wirtschaft wieder wesentlich mehr
°Ausbau und Sanierung der Infrastruktur, auch digital
°mehr Kinder- und Jugendangebote (Freizeitparks/Freizeittreffs)
°keine soziale Spaltung forcieren durch Aussagen usw.
°Automatische Erhöhung der Renten an die Inflationssteigerung
°kein "Verluste sozialisieren" und "Gewinne privatisieren" um jeden Preis mehr.
°Renteneintritt bleibt bei max. 65 Jahren.
°Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland wieder stärken und keine Patente und Know-How/Firmen an "Heuschrecken-Fonds-Gesellschaften" usw. verscherbeln
°volle Steuererhebung von Großkonzernen, ohne Schlupflöcher, ohne Steuervermeidungsmöglichkeiten. Kleine Betriebe müssen schließlich auch voll zahlen.
°klare Aussagen in Stellungnahmen u.ä. und kein drumherum Geschwafel (Punkto Ehrlichkeit der Politik und somit auch Medien) und keine politisch-taktischen "Nebelkerzen".
°keine "egozentrische" Politik aller Parteien und PolitikerInnen. Gemeint ist damit, erforderliche Lösungen/Optimierungen zügig umzusetzen ohne irgendwelche Parteifarben oder Positionen in's Spiel zu bringen und ohne "Parteigeplänkel" oder ähnlichem. Runder Tisch lösungsorientiert, kurz, präzise lagebezogen, effektiv ohne Dauerdiskussionen.
°Gesetze schneller korrigieren/optimieren, bis deren Sinn und Zweck real erreicht ist
°mehr Volksabstimmungen, z. B.: auch mit neutralen wissenschaftlichen Belegen über Folgen und Wirkung und keine "vorgegebene manipulative" Richtung
...?
etc.
etc.
etc.
Lässt sich nicht machen, wer soll das bezahlen?

Pah, wir leben in einem der reichsten Länder der Welt, die Megareichen haben die letzten Jahrzehnte - auch durch Sozialabbau - "abgesahnt" und zahlen schon (zu-) lange fast keine Steuern.
Wo also ist das Geld?
Eben.
Ist
Tax the Rich nicht
schon mal ein Teil der Lösung?
Und nein, es ist auch hier wieder keine Neiddebatte, sondern geht um Fairneß!
Foto von Ingo Joseph:
https://www.pexels.com/de-de/foto/deutschland-flagge-vor-dem-gebaude-109629/